Der Chef der Europa-Union Altmaier hat der EU bei der Bewältigung der Finanzkrise und des Georgien-Konflikts gute Noten erteilt. Die wachsende Bedeutung der EU werde sich bei der Europawahl positiv auswirken.

 

Als "Epochenwahl" und "Meilenstein" für die europäische Entwicklung hat am Freitag der Vorsitzende der Europa-Union, der Bundestagsabgeordnete Peter Altmaier, die Europawahl des nächsten Jahres bezeichnet. Anlässlich des Bundeskongresses der Europa-Union in Saarbrücken sagte Altmaier voraus, dass die Wahlbeteiligung erstmals wieder steigen werde, nachdem die EU sich bei wichtigen Themen wie Finanzkrise, Georgien-Konflikt oder Klimawandel als handlungsfähig und erfolgreich erwiesen habe. Kein Land hätte – auf sich allein gestellt – das Überschwappen der Finanzkrise auf die eigenen Banken eindämmen können. Die EU-Wahl werde nächstes Jahr also "keine nationale Testwahl" sein, sondern ein Urnengang, bei dem es auf die Themen und das Personalangebot ankomme. So habe die Europäische Volkspartei, zu der die CDU im EU-Parlament gehört, kürzlich Kommissionspräsident Manuel Barroso zum Spitzenkandidaten gewählt, meinte Altmaier, der auch als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium aktiv ist.