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Fakten – Meinungen – Kommentare – News – EUforum – Europawahl 2009
15 Dec
Lichtenberger und Lunacek die weiteren Kandidaten.
Voggenhubers Antreten ein Zeichen der Entspannung.
Die Kampfabstimmung zwischen Eva Lichtenberger, Ulrike Lunacek und Johannes Voggenhuber um die grüne Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl ist so gut wie fix. Die EU-Abgeordnete Lichtenberger und die außenpolitische Sprecherin Lunacek haben sich diesbezüglich deklariert. Voggenhuber hält sich noch bedeckt, in der Partei geht man aber fix von einer Kandidatur aus.
Als Zeichen für das Antreten Voggenhubers, der bisherigen grünen Nummer eins im EU-Parlament, wird die Entspannung im Streit um die EU-Linie gewertet. Der EU-Parlamentarier hatte vor der Bundestagung die designierte Parteichefin Eva Glawischnig neuerlich attackiert. Grund war Glawischnigs Aussage, der Vertrag von Lissabon sei "tot". Nach einer Präzisierung Glawischnigs, wonach es mit einer zweiten Volksabstimmung in Irland doch noch die Chance auf Wiederbelebung gebe, war für Voggenhuber das Thema zu seiner Zufriedenheit wieder "erledigt".
Lunacek hatte sich hinter Glawischnig gestellt, und auch Lichtenberger wollte kein Öl ins Feuer gießen. Der Vertrag sei aus ihrer Sicht zwar nicht tot, das sei aber "keine moralische Frage, sondern eine Frage der Einschätzung". Sie selbst sei "etwas optimistischer". Ob Irland nach der Vertrags-Ablehnung im Juni ein zweites Mal abstimmen soll, sei Sache der Iren.
Zu ihrer Chance bei der bevorstehenden Kampfabstimmung meinte die EU-Angeordnete wohl in Richtung Voggenhuber, sie werde keine Bedingungen stellen, sondern sagen, was sie gemacht habe und was sie machen wolle. Voggenhuber hatte kürzlich eine Reihe von Bedingungen gestellt, um bei der EU-Wahl neuerlich als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. Die zentrale Forderung war ein klares Bekenntnis seiner Partei zur EU.
(apa/red)